Besuch Landeserstaufnahme
Dr. Steffens informiert

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich vor Ort

Zusammen mit dem Rastatter SPD-Landtagsabgeordneten Ernst Kopp besuchte die SPD-Kreistagsfraktion die Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) in Karlsruhe. Neben Ernst Kopp nahmen Ingrid Heck-Fütterer (Elchesheim-Illingen), Dr. Jörg Engelhardt (Rastatt), Walter Jüngling (Muggensturm), Jonas Weber (Rastatt) und Horst Fritz (Forbach) teil.

„Wir wollen uns ein Bild vor Ort machen“, so SPD-Kreis- und Fraktionschef Jonas Weber „Sowie unsere Solidarität mit Flüchtlingen, Beschäftigen und Ehrenamtlichen zum Ausdruck bringen.“ Dr. Martin Steffens, der bis zum Sommer im Landratsamt Rastatt unter anderem für die Unterbringung der Flüchtlinge auf Kreisebene zuständig war und jetzt innerhalb des Regierungspräsidiums Karlsruhe als Leiter für die LEA verantwortlich ist, begrüßte die Gäste. Bei einer Führung über das Gelände erläuterte er die Einrichtungen und Funktionen der LEA. „Für die Willkommenskultur im Land ist die LEA von zentraler Bedeutung“, so Ernst Kopp „Mein Dank gilt ihrem Team, Herr Dr. Steffens, welches ich gerne nach Kräften unterstützen möchte.“

Gelebte europäische Partnerschaft

SPD-Kreisräte begrüßten Gäste der Arbeiterpartei aus Vantaa

Die SPD-Fraktion  im Landkreis Rastatt begrüßte für ein verlängertes Wochenende politische Freunde aus dem finnischen Vantaa. Ein abwechslungsreiches und  informatives Programm erwartete die acht Mitglieder des Arbeitervereins Tikkurila.

SPD besteht auf Einhaltung des Zeitplans für Stresstest

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstests der Bahn informiert zu werden“

SPD-Landtagsfraktion besetzt Arbeitskreise und Ausschüsse

Mit der Wahl ihrer Arbeitskreisvorsitzenden und der Nominierung ihrer Vorsitzenden und Mitglieder für die Ausschüsse des Landtags hat die SPD-Landtagsfraktion ihre volle parlamentarische Arbeitsfähigkeit hergestellt. Die Arbeitskreisvorsitzenden und die von der SPD gestellten Ausschussvorsitzenden des Landtags gehören nach der Geschäftsordnung der Fraktion dem erweiterten Vorstand an.

Spitze der SPD-Landtagsfraktion komplett
In der Fraktion der SPD im Landtag Baden-Württemberg gab es heute Neuwahlen zum Geschäftsführenden Vorstand. Die Ergebnisse in der Übersicht:
  • Andreas Stoch wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer
  • Rosa Grünstein, Rita Haller-Haid und Martin Rivoir bilden Vize-Trio
  • Wolfgang Drexler erneut als Landtagsvizepräsident nominiert

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