Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 18. Oktober ist es wieder soweit: Unsere Tagesfahrt zum Europäischen Parlament in Straßburg steht an. 

Am Ende der Seite findet sich das Anmeldungsformular (auf "weiterlesen" klicken)

Hier finden sich die zentralen Informationen:

• Abfahrt:

  1. Zustieg: Rastatt - Treffpunkt: 9:45 Uhr - Abfahrt 10:00 Uhr 
  Treffpunkt: Parkplatz des Rastatter Bahnhofs

  2. Zustieg: Baden-Baden - Treffpunkt: 10:15 Uhr - Abfahrt 10:30 
  Treffpunkt:  ehemaliger Real-Parkplatz, Industriestr. 22, 76547 Sinzheim

  3. Zustieg: Bühl - Treffpunkt: 10:30 Uhr - Abfahrt 10:45
  Treffpunkt:  ehemaliger Real-Parkplatz, Vimbucher Str. 75, 77815 Bühl

• gegen 12 Uhr: Ankunft in Straßburg, danach Zeit zur freien Verfügung 
• 15:30 Uhr: Treffpunkt am Parlament, Besuch der Ausstellung und Beginn der Führung
• 17 Uhr: Besuch der Plenarsitzung
• 17:30 Uhr: Gespräch und Austausch mit René Repasi MdEP
• gegen 19:30: Rückfahrt nach Rastatt, Ankunft ca 20:30-21 Uhr
   

Wir erheben einen Kostenbeitrag von 20€, um die Unkosten zu decken. Sollte jemand wirtschaftlich aktuell nicht in der Lage sein, den Betrag aufzubringen, springt der Kreisverband ein. Wendet euch dafür vertrauensvoll an Lukas Hornung (lukhornung@gmail.com, 01522/4343677 - auch via WhatsApp)

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SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: „Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen.“

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Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

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Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.  

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Am 23. Mai feiern wir das 160-jährige Bestehen der Sozialdemokratischen Partei. Wir blicken stolz zurück auf 160 Jahre, in denen sich unsere Partei den großen Herausforderungen der Zeit gestellt und sie bewältigt hat. Und wir blicken mit Tatendrang auf die Herausforderungen, die sich heute und in Zukunft vor unserer Gesellschaft aufbauen. Unsere Geschichte zeigt uns eindringlich unsere politische Rolle in der Gegenwart auf.

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