Pressemitteilung vom 14. Mai 2009

SPD-Abgeordneter Gunter Kaufmann lädt zum Besuch des Stuttgarter Landtags ein

45 Personen, mehrheitlich aus Gaggenau und Gernsbach, aber auch aus Rastatt und Baden-Baden sowie den umliegenden Gemeinden im Wahlkreis des SPD-Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, Gunter Kaufmann, folgten der Einladung des Parlamentariers zu einer Informationsfahrt in den Stuttgarter Landtag. Die größte Gruppe stellte eine Frauengruppe aus Gaggenau, die „Kulturmäuse“ mit Frau Elisabeth Ternig an der Spitze, die allein mit 14 Personen an der Fahrt teilnahm.

Vor Besuch der laufenden Debatte im Plenum des 1963 errichteten modernen Landtagsgebäudes, wurden der Rastatter Gruppe von einem Mitarbeiter des Besucherdienstes das Gebäude, die Anzahl der Abgeordneten und Mitarbeiter sowie der Ablauf einer Debatte aufgezeigt. Zudem erhielten die Besucher einen Einblick über die Arbeit der Abgeordneten und deren Tagesablauf sowie die Zahl der jährlichen Ausschuss- und Plenarsitzungen.

Den Mittelpunkt der Fahrt stellte jedoch der Besuch des Sitzungsraumes dar, wo die Teilnehmer den einen oder anderen Minister hautnah erleben konnten. So nahm Umweltministerin Tanja Gönner seitens der Regierung im Rahmen der Regierungsbefragung Stellung zu einem Antrag der SPD-Landtagsfraktion zu den Landeszielen und EU-Vorgaben im Klimaschutz. Ein weiteres interessantes und aktuelles Thema behandelte die erste Beratung des Gesetzesentwurfs der Fraktion der Grünen zum „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Landesbank Baden-Württemberg“.
Zum selben Thema kam es nach Auskunft von Gunter Kaufmann am Vormittag im Plenum zu einer heißen und lautstarken Diskussion über den Wechsel an der Spitze der Landesbank LBBW zwischen den Koalitionsparteien CDU und FDP und der Opposition.

Beim anschließenden Abgeordnetengespräch in einem der vielen Besprechungsräume ging Gunter Kaufmann nochmals auf die grundsätzliche finanzielle Situation bei den Landesbanken ein und wie es zu der Finanzkrise kommen konnte.

Die restliche Zeit bis zur Heimfahrt hatten die Teilnehmer zur freien Verfügung, die einige für einen Bummel durch die Königsstrasse nutzten oder sich bei Kaffee und Kuchen im Schlosspark über den Besuch im Landtag und die gewonnenen Erfahrungen austauschten.

Die nächste Fahrt, zu der der SPD-Landtagsabgeordnete bereits heute einlädt, findet am 09. Dezember 2009 statt. Interessierte Gruppen oder Einzelpersonen, die ehrenamtlich tätig sind, können sich im SPD-Bürgerbüro in der Kaiserstrasse 25a in Rastatt, Telefon (07222-787499) oder per E-Mail unter gunter.kaufmann@spd.landtag-bw.de für die kostenlose Fahrt anmelden.